[Demobericht] AfD hinter Gittern und Repressionen von Polizei

Am letzten Samstag fand die Kundgebung der AfD , und die Gegendemonstration des Bochumer Bündnisses gegen Rechts statt.

Unseren Aufruf zur Demonstration findet ihr hier (Artikel).

Bericht:

Im Vorfeld der Kundgebung der AfD haben sich am Abend des 04.09.2015 einige Aktivist*innen zusammen gefunden, um den Husemannplatz mit Kreide zu bemalen.

Nach kurzer Zeit wurden die Aktivist*innen von der Polizei unterbrochen. Diese fing direkt mit der Personaleinfeststellung und einer 3:1 Betreuung der Aktivist*innen an.

Die polizeilichen Repressionen, wozu ein umfangreicher Platzverweis an alle Beteiligten und die Androhung angeblich entstehender Reinigungskosten für den Platz gehörten, wurde mit der Begründung „das ist hier nicht erwünscht“ durchgeführt. Auf den Hinweis der Aktivist*innen hin, dass die Polizei neutral handeln müsse, keine politischen Entscheidungen treffen dürfe, und die Verwaltung der Stadt Bochum bereits bei der vergangenen Kreideaktion (Artikel) entschieden hatte, dass dies keine Sondernutzung eines Platzes sei, wurde die Kritik von den anwesenden  Polizist*innen abgetan und nicht ernst genommen.

Zivilies Engagement gegen Rechts ist anscheinend in Bochum unerwünscht und wird von der Bochumer Polizei rigoros verhindert.

Die Polizei setzt auch in diesem Fall dieses politische Statement unverfroren fort.

Tag der Demonstration:

Gegen 10 Uhr formierten sich rund um den Husemannplatz zahlreiche Protestaktionen. Im Laufe der Demonstration stieg die Anzahl der Demonstrant*innen auf geschätzte 350 Menschen an. Ein breites Bündnis aus Partein, Organisationen, autonomen Gruppen und Einzelpersonen beteiligten sich an dem lautstarken Protest. Die Kundgebung der AfD war aufgrund des massiven Widerstandes aus der Bochumer Bevölkerung komplett mit Gittern eingezeunt und so von der Außenwelt abgegrenzt. Die AfD hinter Gittern.

Nach knapp einer Stunde zogen die Demonstrant*innen um den Platz herum, um von allen Seiten die Kundgebung der AfD mit kreativem Protest (Seifenblasen, Transparenten, Fahnen, Verkleidungen, Musikinstrumenten) zu begleiten.

Die Polizei schien abermals mit der Situation überfordert zu sein und dies begann zum Beispiel mit einer sinnlose „Wandertour“ der Demonstrant*innen, weil diese sage umschreibende 50 cm vom „richtigen“ Fleck entfernt standen, oder eine Polizeikette in Mitten einer Menge von Aktivist*innen, damit diese sich den anderen legitimen Protesten nicht anschließen konnten.

Die betroffenen und gereizten Polizist*innen haben die Taktik der Einsatzleitung ebenfalls nicht nachvollziehen können und gaben dies offen zu.

Fazit des Geschehens: Die AfD hinter Gittern eingesperrt; lauter, kreativer und bunter Protest von circa 350 Menschen; überforderte Polizei, die sinnlose polizeiliche Maßnahmen durchführt und weiterhin ihr politisches Statement fortführt, und kreativem Protest mit Repressionen entgegenwirkt.

Weitere Impressionen der Demonstration: